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VGH Hessen, 28.06.1991 - 6 TG 948/91 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Art 5 Abs 3 GG, § 10 Abs 8 UniG HE, § 20 Abs 4 S 1 UniG HE, § 53 UniG HE
Begehren auf Einhaltung einer Zusage für die personelle Mindestausstattung einer Professur im Fachbereich Humanmedizin - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Gießen, 25.03.1991 - III/1 G 1076/90
- VGH Hessen, 28.06.1991 - 6 TG 948/91
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 29.05.1973 - 1 BvR 424/71
Hochschul-Urteil
Auszug aus VGH Hessen, 28.06.1991 - 6 TG 948/91
Der Gesetzgeber muß gerade bei der Gruppe der Hochschullehrer darauf achten, daß sie unter Berücksichtigung der Aufgaben und Zwecke der Universität so frei wie möglich ihren wissenschaftlichen Auftrag erfüllen können (vgl. zum Vorstehenden BVerfG, Urteil vom 29. Mai 1973 - 1 BvR 424/71 und 325/72 - BVerfGE 35, 79 (112 ff., 127 ff.); Denninger, Hochschulrahmengesetz, § 23 RdNr. 5). - BVerwG, 21.07.1989 - 7 B 184.88
Rechtsweg und Anspruchsinhalt bei Streit um Zugang zu privatrechtlich betriebener …
Auszug aus VGH Hessen, 28.06.1991 - 6 TG 948/91
Bei anderen öffentlich-rechtlichen Einrichtungen ist in der Rechtsprechung anerkannt, daß sie sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben privatrechtlicher Gestaltungsformen bedienen können und zwar auch in der Weise, daß eine selbständige juristische Person des Privatrechts gegründet wird, der bestimmte Aufgaben übertragen werden (vgl. BVerwG, Beschluß vom 21. Juli 1989 -- 7 B 184/88 - NJW 1990, 134 = DVBl. 1990, 154).
- VG Frankfurt/Main, 07.03.2005 - 9 G 583/05 Dementsprechend hat der HessVGH entschieden, dass die Hochschule für den Vollzug einer Berufungszusage zuständig ist und sich folglich der Anspruch auf Einhaltung oder Erfüllung einer Berufungszusage gegen die Universität richtet (B. v. 28.6.1991 - 6 TG 948/91).